Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma ACODE, Inhaber Roman Klaus, Liebenwalder Str. 16 B, 13347 Berlin, nachfolgend ACODE oder Verkäufer genannt.

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per E-mail, per Fax oder per Brief an den Verkäufer übermittelten Bestellungen durch den Käufer und werden mit jeder Bestellung von dem Käufer anerkannt. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von ACODE erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bei Unternehmern gelten diese Vertrags- und Lieferbedingungen auch für alle weiteren Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Käufer, ohne dass es dafür besonderer Hinweise bedarf.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, bei denen die Bestellung zu einem Zweck erfolgt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln. Käufer im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2. Vertragspartner, Vertragsabschluss

2.1 Vertragspartner bei Bestellungen ist die Firma ACODE, Inhaber Roman Klaus, Liebenwalder Str. 16B, 13347 Berlin.

2.2 Die Darstellung des Sortiments von ACODE im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer, bei ACODE Waren zu bestellen. Der Käufer gibt mit dem "Klick" auf den "zur Kasse"-Button oder durch Bestellung per E-Mail, Fax oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an ACODE ab.

2.3 ACODE ist berechtigt, das Kaufangebot durch Lieferung der Ware oder durch die ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-mail innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei ACODE anzunehmen. Bei Unternehmern erfolgt die Annahme unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von ACODE. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von ACODE zu vertreten ist. Sollte die Ware bei dem Lieferanten von ACODE nicht verfügbar sein, wird ACODE den Käufer unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen des Käufers unverzüglich erstatten.

2.4 Die Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Käufers automatisch durch das System generiert und versandt wird, oder die Aufnahme der telefonischen Bestellung stellen keine verbindliche Annahme des Angebots durch ACODE dar.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Für den Vertragsschluss gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt sie enthalten alle Preisbestandteile sowie die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer; die Endpreise verstehen sich zuzüglich Versandkosten (Kosten für Porto, Verpackung und Versand), wie aus dem Bestellvorgang ersichtlich, und gegebenenfalls Nachnahmegebühren.

3.2 Der Gesamtpreis ist von dem Käufer grundsätzlich im Voraus auf das durch den Verkäufer genannte Bankkonto zu überweisen. Alternativ ist die Lieferung per Nachnahme, bzw. die Zahlung per Kreditkarte oder Paypal möglich. Hierdurch entstehen dem Käufer jeweils zusätzliche Kosten. Die genaue Höhe der zusätzlichen Kosten kann der Käufer der Versandkostenübersicht auf der Internetseite des Verkäufers entnehmen (Rubrik "Kundeninfo/Versandkosten").

3.3 Bei Nachnahme wird von der Deutschen Post AG/DHL zusätzlich ein Übermittlungsentgelt von 2,- EUR erhoben, welches der Käufer bei Entgegennahme der Ware vom Postboten bzw. bei Abholung der Lieferung zu entrichten hat.

3.4 Der Käufer ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

3.5 Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.

4. Widerrufsrecht

Ausschließlich für Verbraucher gilt das folgende Widerrufsrecht: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: ACODE – Inh. Roman Klaus Liebenwalder Str. 16 B 13347 Berlin Fax: 030 – 96066993 Email: info @ acode.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.  - Ende der Widerrufsbelehrung -

5. Warenverfügbarkeit, Leistungserbringung und Lieferungen

5.1 Falls kein fester Liefertermin vereinbart ist, erfolgt die Lieferung regelmäßig innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss. Die Vereinbarung eines festen Liefertermins bedarf der Schriftform. Die voraussichtliche Lieferzeit teilt ACODE dem Kunden während des Bestellprozesses und in der Versandbestätigung mit. Für die Einhaltung der Lieferzeit kommt es auf den Zeitpunkt an, zu dem ACODE die Ware am Leistungsort an das Versandunternehmen übergibt.

5.2 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt ACODE dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht ACODE von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

5.3 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt ACODE dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch ACODE berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird ACODE dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Weitere gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

5.4 Es gelten die Lieferkosten, die zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers bei dem jeweiligen Artikel auf der Internetseite angegeben sind. Die aktuell geltenden Beträge der einzelnen Lieferoptionen können auch der Versandkostenübersicht (in der Rubrik "Kundeninfo/Versandkosten.") entnommen werden.

5.5 ACODE liefert grundsätzlich nur an Abnehmer innerhalb der Europäischen Union und in der Schweiz.

5.6 Bei Bestellungen von Verbrauchern trägt ACODE stets das Versendungsrisiko, das heißt das Risiko der Beschädigung oder des Verlusts der Ware geht erst dann auf den Käufer über, wenn dieser die Ware erhalten hat. Bei Bestellungen von Unternehmern kann der Versand unversichert erfolgen, wenn der Unternehmer dies wünscht und es ACODE vorher schriftlich mitteilt.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 ACODE behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor, bei Verträgen mit Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist ACODE berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

6.2 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für ACODE vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt dieser das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

6.3 Wird die Kaufsache mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Gegenständen vermischt, so erwirbt dieser das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen, so hat der Käufer dem Verkäufer anteilsmäßig das Miteigentum zu übertragen.

6.4 Der Käufer verwahrt die Vorbehaltsware bzw. die im Miteigentum von ACODE stehende Sache unentgeltlich für ACODE.

6.5 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter wird der Käufer auf das Eigentum von ACODE hinweisen und ACODE unverzüglich schriftlich benachrichtigen.

6.6 Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder gegenüber Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Rechnungsbetrages an ACODE ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). ACODE nimmt diese Abtretung an.

6.7 Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert seiner Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

7. Gewährleistung

Die Mängelgewährleistung von ACODE bestimmt sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachstehend nicht etwas Anderes geregelt ist.
Die nachfolgenden Regelungen lassen verschuldensabhängige Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche sowie die gesetzlichen Rückgriffsansprüche des Käufers in der Lieferkette (§§ 478, 479 BGB) unberührt.
Die Gewährleistungsansprüche des Käufers beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nacherfüllung, d.h. entweder Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahlentscheidung des Verbrauchers durch ACODE abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem Käufer, der Unternehmer ist, steht dieses Wahlrecht nicht zu.
Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas Anderes ergibt.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat ACODE die Nacherfüllung insgesamt verweigert oder auf eine vom Käufer gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Käufer zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche des Käufers bleiben unberührt.
Bedienungs- und Installationsfehler des Käufers sowie Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, Anschluss, Aufstellung oder Lagerung oder durch Eingriffe Dritter unterliegen nicht der Gewährleistung.
Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung bzw. Garantie treten keine neuen Gewährleistungs- bzw. Garantiefristen in kraft; § 203 BGB bleibt unberührt.

7.1 Besonderheiten für Unternehmer
Ist der Käufer Unternehmer, leistet ACODE für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Für die Gewährleistung durch ACODE ist Voraussetzung, dass der Unternehmer seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist. Für Endkunden beträgt die Verjährungsfrist für Neuwaren ein Jahr ab Lieferung. Bei Gebrauchtwaren (B-Ware) ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

7.2 Besonderheiten für Verbraucher
Ist der Käufer Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel (B-Ware) ein Jahr.

7.3 Garantie
ACODE gewährt grundsätzlich keine Garantie im Rechtssinne auf die angebotenen und verkauften Artikel. Eventuelle Garantiezusagen des Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Käufers mit dem Hersteller. Das heißt, Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter (in der Regel des Herstellers) begründen keinerlei Ansprüche gegen ACODE. Sämtliche Ansprüche aus Garantiezusagen sind unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber (in der Regel dem Hersteller) geltend zu machen.

8. Haftungsbegrenzung

8.1 Die Haftung von ACODE für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Einschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, bei Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, das heißt von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist sowie ferner nicht bei dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet ACODE für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Fall des Lieferverzugs ist jedoch auf 10% des Kaufpreises und im Fall der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten auf den typischerweise entstehenden und regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.2 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt

9. Datenschutz

9.1 Durch die Bestellung erklärt sich der Käufer damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Bestellung übermittelten Daten elektronisch gespeichert, weiterverarbeitet und genutzt werden. ACODE versichert, dass diese Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

9.2 Auf seinen Internetseiten benutzt ACODE Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet so genannte "Cookies", d.h. Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der Internetseiten (einschließlich der IP-Adresse des Nutzers) werden an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google verwendet diese Informationen, um die Nutzung der Internetseite auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für ACODE zusammenzustellen und um weitere mit der Internetseite und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Der Käufer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser Software verhindern; in diesem Fall können jedoch gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Internetseiten von ACODE voll umfänglich dargestellt oder genutzt werden. Durch die Nutzung der Internetseite von ACODE erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck verwendet und bearbeitet werden.
Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Angesichts der Diskussion um den Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adressen möchten wir darauf hinweisen, dass diese Website Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.

9.3 Im Übrigen werden personenbezogene Daten nur erhoben, wenn der Käufer diese ACODE im Rahmen der Bestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos freiwillig mitteilt. ACODE verwendet die von dem Käufer mitgeteilten Daten ohne dessen gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Käufers für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern der Käufer nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung seiner Daten eingewilligt hat. Bei Anmeldung zum Newsletter kann ACODE Namen und E-Mail-Adresse des Käufers mit dessen Einwilligung für eigene Werbezwecke nutzen, bis sich der Käufer vom Newsletter abmeldet.

9.4 Der Käufer hat jederzeit das Recht, Auskunft über die von ihm seitens ACODE gespeicherten Daten zu verlangen und die Angaben ggfs. ändern oder löschen zu lassen, soweit handels- oder steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten für den Verkäufer nicht entgegenstehen.

10. Besondere Bestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

10.2 Die Vertragssprache ist deutsch.

10.3 Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, der Geschäftssitz von ACODE.

10.4 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von ACODE. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. In beiden Fällen ist ACODE auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

10.5 Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden – selbst bei Kenntnis – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

KONTAKT:

ACODE
Inh. Roman Klaus
Liebenwalder Str. 16 B
13347 Berlin
Deutschland
Tel:  +49 (0)30 - 96066992
Fax: +49 (0)30 - 96066993
Email: info@acode.de

(Stand: 21.09.2011)

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